Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
PAULI & CO® Manufaktur GmbH, Stuhtsweg 19, 22159 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 163684, vertreten durch die Geschäftsführung, USt-Identifikations-Nr.: DE 332324103,
– im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“–
gegenüber den in Ziff. 1.2 bezeichneten Kunden, die Waren im Online-Shop des Anbieters www.pauliundco.de bestellen.
– im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“ –
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Vertragsschluss
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
4. Eigentumsvorbehalt
5. Preise und Versandkosten
6. Zahlungsmodalitäten
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
8. Haftung
9. Widerrufsbelehrung
- An Pauli & CO® Manufaktur GmbH, Stuhtsweg 19, 22159 Hamburg, info@pauliundco.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
11. Schlussbestimmungen
Allgemeine Mietbedingungen
- Geltungsbereich und Vertragspartner
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PAULI & CO Manufaktur GmbH (nachfolgend Vermieter) gelten für alle Mietverträge, die der Mieter über die Website www.pauliundco.de oder direkt mit der PAULI & CO Manufaktur GmbH abschließt. Sie gelten für alle Lieferungen an Verbraucher gemäß § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).
Der Mietvertrag kommt zustande mit:
PAULI & CO Manufaktur GmbH, Geschäftsführer Nico Dannenbring, Stuhtsweg 19, 22159 Hamburg. E-Mail: info(@)pauliundco.de.
Vertragssprache ist deutsch.
- Angebot und Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop auf https://www.pauliundco.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht bei den Produkten explizit etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer sind vorbehalten.
Sie können ein Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages schriftlich, per E-Mail oder über das auf der Website integrierte Formular abgeben.
Ihr Angebot wird bei Verfügbarkeit des Produkts von dem Vermieter per E-Mail angenommen.
Nach Eingang der Zahlung des Mietbetrages auf die angegebene Bankverbindung von PAULI & CO Manufaktur GmbH werden die Mietartikel versendet, geliefert oder von Ihnen abgeholt.
Ihre Bestelldaten und diese Allgemeinen Mietbedingungen werden auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen, speichern und ausdrucken. Sie erhalten alle relevanten Daten zu Ihrer Bestellung per E-Mail von uns.
- Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DPD, UPS oder DHL. Die anfallenden Kosten für den Versand übernimmt innerhalb Deutschlands der Vermieter. Mehr Informationen gibt es auf unserer Seite Versandarten.
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Rechnungs- oder abweichende Lieferanschrift zu dem vereinbarten Liefertermin. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 2-4 Werktage.
Bei Selbstabholung informieren wir Sie, dass die Mietsache zur Abholung steht. Sie können die Mietsache nach Absprache abholen. In diesem Fall entfallen die Lieferkosten. Geraten Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
- Miete, Mietzeit und Kauf
Sofern sich aus dem Mietvertrag nichts anderes ergibt, beginnt die Mietzeit am Tage der Zustellung, Abholung oder der Zustellung in einem „Paketshop“ oder einer Postfiliale, falls der Kunde zum Zustelltermin nicht abwesend war. Sofern die gelieferte Mietsache offensichtliche Mängel (Material oder Herstellungsfehler, Transportschäden) aufweist, bitten wir Sie, uns diese Mängel sofort innerhalb von 24 Std. nach Erhalt der Mietsache anzuzeigen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache pfleglich zu behandeln. Er ist nicht berechtigt, Veränderungen an der Mietsache vorzunehmen, Teile der Mietsache zu entfernen oder die Mietsache zweckentfremdet zu gebrauchen. Er hat sich bei Übernahme der Mietsache und des Zubehörs von deren einwandfreien Zustand, richtige Funktion und Vollständigkeit zu überzeugen. Mängel der Mietsache sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.
Die Mietzeit umfasst immer volle Monate. Anteilige Monate bei Rückgabe werden nicht erstattet. Sie endet mit dem Erhalt der Mietsache beim Vermieter zum nächstmöglichen Monatswechsel, ohne dass es einer separaten Kündigung bedarf.
Beispiel 1:
Bestelldatum: 15. Mai
Zustellung beim Kunden: 17. Mai (Mietbeginn, Monatsablauf zum 16. eines jeden Monats)
Zustellung bei PAULI & CO: 18. September
Ermitteltes Versanddatum Mieter (minus 2 Werktage): 16. September
> Rechtzeitige Kündigung zum 16. September (Mietende)
Beispiel 2:
Bestelldatum: 15. Mai
Zustellung beim Kunden: 17. Mai (Mietbeginn, Monatsablauf zum 16. eines jeden Monats)
Zustellung bei PAULI & CO: 29. September
Ermitteltes Versanddatum Mieter (minus 2 Werktage): 27. September
> Rechtzeitige Kündigung zum 16. November (Mietende)
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Nach Beendigung des Mietverhältnisses ist der Mieter verpflichtet, die Mietsache zum vertraglich vorgesehenen Rückgabetermin an den Sitz des Unternehmens zurückzugeben bzw. auf eigene Kosten zurückzusenden (vertraglich vereinbarter Rückgabetermin entspricht Empfangsdatum bei PAULI& CO, minus 2 Tage).
Wird die Mietsache bei/nach Beendigung durch Kündigung unsererseits nicht zurückgegeben, ist der Mieter verpflichtet, eine Nutzungsentschädigung in Höhe der bisherigen Miete zu zahlen. Setzt der Mieter den Gebrauch der Mietsache nach Beendigung der Mietzeit durch Kündigung unsererseits fort, so gilt das Mietverhältnis nicht stillschweigend als verlängert (§ 545 BGB findet keine Anwendung).
Außerdem hat der Mieter jeden Schaden zu ersetzen, der der PAULI & CO Manufaktur GmbH durch die nicht rechtzeitige Rückgabe der Mietsache entstanden ist.
Der Mieter ist nicht berechtigt, die gemietete Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind dem Vermieter unverzüglich zu melden.
Der Mietpreis ist in Euro zu entrichten. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebene Miete bezieht sich auf volle Monate, ab Zustellung beim Kunden, Abholung oder der Zustellung in einem „Paketshop“ oder einer Postfiliale, falls der Kunden zum Zustelltermin nicht abwesend war. Die Miete ist im Voraus, spätestens zum Mietbeginn fällig.
Der Mieter stellt den Vermieter während der Mietzeit von allen Risiken aus der Mietsache – insbesondere Schäden Dritter durch etwaige Störungen durch unsachgemäße Handhabung oder den Ausfall der gemieteten Ware frei.
Eine Kaution wird nicht erhoben.
Der Mieter kann sich während der Mietzeit zu Kauf der Mietsache entschließen. In diesem Falle werden die bisher geleisteten Mietzahlungen bis zu einem Maximalbetrag von drei Monatsmieten angerechnet. Ausgenommen hiervon sind Sonderangebote und Aktionen.
- Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt über ein sog. Abo, welches über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt wird. Über diesen Zahlungsdienstleister sind verschiedenen Möglichkeiten der Zahlung möglich. Da diese Kundenspezifisch von PayPal angeboten werden, können sie nicht abschließend aufgelistet werden.
- Pflichten des Mieters
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache sorgfältig und pfleglich zu behandeln und vor Schäden zu bewahren. Der Mieter hat alle erforderlichen Schutz- und Sicherungsmaßnahmen, die bei der Übergabe der Mietsache vorgelegt werden bzw. auf der Mietsache verzeichnet sind, sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen und einzuhalten.
Handelt es sich bei der Mietsache um Artikel für die Baby- und Kinderversorgung, sollte diese zum Wohle aller nur in Räumen genutzt werden, in denen nicht geraucht wird. Für Schäden, die an der Mietsache durch Rauch verursacht werden, haftet der Mieter nach den gesetzlichen Vorschriften.
Tritt während der Mietzeit ein Mangel an der Mietsache auf, so ist der Mieter verpflichtet, PAULI & CO hierüber gemäß § 536 c BGB unverzüglich zu informieren (z.B. durch Telefonanruf oder per Mail an info(@)pauliundco.de).
Der Mieter stellt den Vermieter von Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund der Lieferung oder Nutzung der Mietsache geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Haftung bei Personen – und Sachschäden, die Dritten aus dem Gebrauch oder Nichtgebrauch der Mietsache entstehen können.
Eine Überlassung der Mietsache an Dritte, insbesondere eine Untervermietung, ist ohne schriftliche Erlaubnis der Vermieterin nicht gestattet.
Im Falle eines Umzugs ist der Mieter verpflichtet der PAULI & CO Manufaktur GmbH dieses unverzüglich, spätestens nach 14 Tagen, unter Angabe der neuen Adresse mitzuteilen.
- Haftung des Vermieters
Die PAULI & CO Manufaktur GmbH wird dem Mieter unverzüglich nach Erhalt der Mängelanzeige nach seiner Wahl eine mangelfreie Ware für die vereinbarte Mietzeit zukommen lassen oder dem Mieter, im Falle der Geltendmachung einer Mietminderung, den aufgrund der Mietminderung zu viel gezahlten Betrag herausgeben.
Die PAULI & CO Manufaktur GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Mieter Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter von Nico Dannenbring oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Nico Dannenbring keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet Nico Dannenbring nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Hat die PAULI & CO Manufaktur GmbH einen eingetretenen Lieferverzug zu vertreten, haftet er nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn die PAULI & CO Manufaktur GmbH, dessen gesetzlichen Vertretern oder dessen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Hamburg, Juli 2023